Das Jahr 2021 war für den Kanton St Gallen aus finanzieller Sicht äusserst erfolgreich. Die höhere Gewinnausschüttung der Nationalbank und die erfreulich hohen Steuererträge zeugen von einer robusten Wirtschaftslage und sind der Grundstein für den operativen Ertragsüberschuss von rund 160 Mio. Franken. Dadurch konnte einmal mehr das Eigenkapital gestärkt werden. Ob vor diesem Hintergrund die im vergangenen November beschlossenen Kürzungen bei Bildung und Ökologie – also bei zwei Handlungsfeldern von hoher Relevanz für die Zukunft – sinnvoll waren, darf bezweifelt werden.
Diese gute finanzielle Ausgangslage kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Kanton vor gewaltigen Aufgaben steht.
Das St.Galler Energiegesetz ist wenig ambitioniert, auf kaum einem kantonalen Gebäude ist eine PV-Anlage in Betrieb und die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern ist allgemein gross. St.Gallen schneidet bei den Ammoniak-Emissionen schlecht ab und die langfristig ausreichende und zuverlässige Verfügbarkeit der Ressource Wasser ist nicht gewährleistet.
Bei der Ausarbeitung des zukünftigen Aufgaben- und Finanzplans und des Budgets 2023 gilt es, die gute finanzielle Ausgangslage zu nutzen und in diesen essenziellen Zukunftsfeldern griffige Massnahmen und Förderungen einzuleiten.
