Zur Antwort der Regierung zur Interpellation Tanner: "Aufrüstung des Mobilfunknetzes mit 5G-Sendelanlagen"
Jorg Tanner:
Wie ich in meiner Interpellation geschrieben habe, sehe ich der Mobilfunkgeneration G5 grosse Vorteile in der Anwendung von neuen Technologien bzw. in deren Anwendungsbereich. Besonders zu erwähnen ist der Bereich des "Internets der Dinge" oder die Kommunikation zwischen Maschinen oder im Bereich der selbstfahrenden Fahrzeuge. Für die Wirtschaft ein Quantensprung und mit vielen Vorteilen bestückt, denn das neue Netz löst die veralteten Generationen ab.
Trotz vielen Vorteilen für die Wirtschaft und den privaten Kunden bestehen auch Ängste im Bereich der Gesundheitsrisiken. In der Antwort der Regierung wird glaubhaft dargestellt, dass Bund und Kanton die Messlatte hochhalten und auch Messkontrollen stattfinden. In diesem Bereich sind die Mobilfunkunternehmen Swisscom, Sunrise und Salt gegenüber den Bürgern auch Rechenschaft schuldig.
Dem Interpellanten sind die Bewilligungsvorschriften und dessen Zuständigkeitsbereiche klar. Bei der Koordination und Bewilligung von Sendeanlagen hätte ich von der Regierung mehr Eigenverantwortung und eine Leader-Rolle erwartet. Eine übergeordnete Koordination durch den Kanton wäre für die Gemeinde und somit für den Bürger ein echter Mehrwert.
Es kann nicht sein, dass unweit einer bestehenden Sendeanlage von einem anderen Mobilfunkunternehmen eine neue Antenne erstellt werden kann (ist in Sargans der Fall). Hier könnte der Bund und die Kantone die Mobilfunkunternehmen verpflichten, die bereits erstellten Anlagen gemeinsam nutzen zu müssen (natürlich gegen entsprechende Abgeltung). Leider ist es so, dass es mehr Antennen braucht.
Es wäre schön, wenn zum Beispiel bestehende Strassenkandelaber oder Hochspannungsmasten als Sendeanlagen umgerüstet werden könnten. Solche Ideen sind sicherlich ernsthaft zu prüfen und weitere Möglichkeiten sind in Betracht zu ziehen.
Mit meinen Fragen und den nun vorliegenden Antworten der Regierung konnte nun gegenüber den Bürgerinnen und Bürger mehr Transparenz geschaffen werden.
Und trotzdem bin ich mit der Antwort der Regierung nur teilweise zufrieden.
