Mittwoch, 2. Juni 2021

Finanzen – ein schwieriger Ausblick

Das Jahr 2020 ist für den Kanton St.Gallen aus finanzieller Sicht erfolgreich. Mit über einer Milliarde in den letzten Jahren aufgebautes Eigenkapital ist der Kanton mit einem gefüllten Sparschweinchen gut aufgestellt. Blickt man aber etwas tiefer hinter die Zahlen, sind Sorgenfalten angezeigt.

Die Steuererträge werden für 2021 nicht mehr so üppig sprudeln. Zusätzlich wird die Unternehmenssteuerreform, Mindererträge aus dem Bundesfinanzausgleich und weitere Covid-Kredite die Rechnung 2021 belasten. Mit dem Abbruch der Verhandlungen zum Rahmenabkommen hat sich die Lage für die exportierende Wirtschaft – und St.Gallen ist geprägt von einer hochtechnologisierten, exportorientierten Industrie – deutlich verkompliziert.

 

Der Kantonsrat hat in seiner Februar-Session der Regierung den Auftrag zu einem 120 Mio. Franken hohen Sparpaket auferlegt. Es braucht ein ausgewogenes Massnahmenpaket, welches insbesondere auf Effizienz in der Verwaltung und, wo sinnvoll, im Abbau von bürokratischen Hürden besteht. Ein Verschieben der Aufgaben auf die Gemeinden ist kritisch zu beurteilen.