Interpellation Lüthi-St.Gallen / Tanner-Sargans:
«Solarstromproduktion im Kanton St.Gallen
Der Ausbau der erneuerbaren Elektrizitätsproduktion ist essenziell für die Dekarbonisierung der Energieversorgung. Offen ist bislang, auf welchem Weg die Elektrizitätsproduktion für die Bürger des Kantons St.Gallen rasch auf erneuerbare Quellen umgestellt werden kann. Technologien wie Windkraft und Photovoltaik ermöglichen heute bereits geringere Stromgestehungskosten als nicht-regenerative Energiequellen. Es stellt sich daher die Frage, wie Investitionen in die Nutzung der erneuerbaren Energiequellen effizient gesteuert und in einer dem Klimawandel angemessenen Zeit realisiert werden können. Ein erprobter Ansatz ist eine angemessene Vergütung von nachhaltiger, dezentraler Elektrizitätsproduktion, entsprechend marktgerechter Preise.
Bis April 2008 waren öffentliche Energieversorger verpflichtet, gemäss nationalem Energiegesetz Art. 7 Abs. 3 elektrische Energie aus erneuerbaren Quellen in Anlehnung an die Beschaffungskosten gleichwertiger Energie aus NEUEN INLÄNDISCHEN PRODUKTIONSANLAGEN zu vergüten. In der Praxis wurden damals 15 Rp/kWh in Anlehnung an neue inländische Wasserkraftwerke vergütet. Heute vergüten die verschiedenen Elektrizitätswerke im Kanton St.Gallen sehr unterschiedliche Tarife, oft unter 6 Rp/kWh, womit die Wirtschaftlichkeit z.B. von Solarstromanlagen oft nicht gesichert ist. Mit einem Einspeisetarif um 10 Rp/kWh könnte das Potential zum Zubau von erneuerbarer Energie im Kanton wirtschaftlich erschlossen werden.
Wir bitten die Regierung um die Beantwortung folgender Fragen:
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Gibt es im Kanton St.Gallen günstigere Möglichkeiten zum Ausbau der Elektrizitätsproduktion als über Solarstromanlagen?
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Welche Möglichkeit gibt es, einen Referenz-Vergütungspreis in Anlehnung an neue inländischen Produktionsanlagen für Elektrizitätswerke im Kanton St.Gallen wieder einzuführen?
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Wie soll die zusätzliche erneuerbare Energie u.a. zur Elektrifizierung der Mobilität anders sichergestellt werden, wenn nicht über eine angemessene Vergütung?»