Budget 2022, Programm "Haushaltsgleichgewicht 2022plus", Antrag Streichung auf A4
Andreas Bisig im Namen der Grünliberalen
Die Niedrige Birke,
der Ostalpen-Enzian,
oder die Sumpf-Gladiole
gehören zu den 129 Gefässpflanzenarten, die ausschliesslich oder hauptsächlich im Kanton St.Gallen vorkommen. Für ihren Erhalten sind wir verantwortlich. Es liegt ganz an uns, an unserer Politik, ob wir ihr Überleben sichern können oder nicht.
Bisher haben die Schutzmassnahmen noch nicht ausgereicht. Der Kanton St.Gallen, verliert laufend an Naturkaptial. Der Rückgang der Biodiversität ist immer noch ungebremst. Gegensteuer geben soll die Biodiversitätsstrategie des Kantons.
Darin wird festgehalten, dass:
«der Kanton St.Gallen dafür sorgt, dass die Biotope von nationaler und regionaler Bedeutung mit einer Schutzverordnung geschützt und fachgerecht gepflegt werden. Beeinträchtigte oder zerstörte Biotope werden nach Möglichkeit wiederhergestellt oder fachgerecht saniert.»
Nachdem der Kanton den Zustand der nationalen und regionalen Schutzgebiete analysiert hat und nun bereit wäre die nötigen Sanierungs- und Aufwertungsarbeiten umzusetzen, möchte die Regierung und die Finanzkommission die Mittel kürzen. Damit werden sich die dringend nötigen Sanierungsarbeiten verzögern. Zudem kann so die Programmvereinbarung mit dem Bund nicht eingehalten werden, was sich finanzpolitisch als Bumerang erweisen wird. Der Kanton wird am Schluss einen höheren Anteil der Kosten tragen müssen.
Der Unterhalt und die Sanierung bestehender Schutzgebiete ist sowohl in der nationalen als auch in der kantonalen Biodiversitätsstrategie eine Top-Priorität – aus gutem Grund. Es ist einfacher, erfolgsversprechender und günstiger Flächen aufzuwerten, auf denen die Artenvielfalt noch hoch ist. Die Mittel können hier effektiv und effizient eingesetzt werden. Die Grünliberalen beantragen, deshalb auf die Massnahme A4 zu verzichten.
