Am 13. Juni 2019 hielt der Kantonsrat St.Gallen seine breit angekündigte "Klimasession" ab.
Dabei ging es auch um unsere Vorstösse, siehe ganz unten auf dieser Seite. Auch wenn noch nicht alle behandelt sind, die Bilanz des Tages ist nüchtern: Die Klimasession verlief zahnlos.
Kantonsrat Jörg Tanner zieht Bilanz:
Alle Fraktionen, von links bis rechts, betonten in ihrer Eintrittsdebatte die Wichtigkeit der Ratifizierung des Übereinkommens von Paris. Der Kanton St. Gallen sei gefordert, sich an dieses Übereinkommen zu halten auch die darin enthaltenen Ziele umzusetzen.
Somit wurde mit keinem Wort der Klimawandel bestritten. Ziele sind schnell definiert! Und Ziele können nur erreicht werden, wenn entsprechende Massnahmen eingeleitet werden. Leider wurde keine einzige Motion (Gesetzesvorstoss) im Kantonsrat gutgeheissen.
Einige Motionen wurden in Postulate umgewandelt. Das heisst es werden Berichte erstellt. Die Behandlung der Berichte im Kantonsrat wird sich zeitlich verzögern, ja, kann sogar Jahre dauern. Sozusagen wird der Klimaschutz auf die lange Bank geschoben.
Als Fazit muss ich leider feststellen, dass die Klimasession zahnlos verlief und somit keine griffigen Massnahmen gegen den Klimawandel im Kanton St. Gallen in Kraft gesetzt werden. Schade!
Und ich stelle mit Bedauern fest; der Kanton St. Gallen kann es leider nicht. Er ist nicht in der Lage die Umwelt und das Klima zu schützen. Er ist nicht in der Lage, beim Klimaschutz und bei sauberen Technologien national eine Vorreiterrolle einzunehmen.
